«EKZ unterstützt das Bundesgesetz für eine sichere Stromversorgung.
Ohne Mantelerlass gefährden wir den Zubau der Stromproduktion im Inland und die künftige Versorgungssicherheit.», Urs Rengel CEO EKZ.
«EKZ unterstützt das Bundesgesetz für eine sichere Stromversorgung.
Ohne Mantelerlass gefährden wir den Zubau der Stromproduktion im Inland und die künftige Versorgungssicherheit.», Urs Rengel CEO EKZ.
Der Begriff Mantelerlass ist ein Synonym für das Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Ein Gesetz, das verschiedene Massnahmen zur Sicherstellung der Schweizer Stromversorgung auf der Basis erneuerbarer Energien vorsieht. Es soll die Weichen für einen zügigeren Ausbau der erneuerbaren Energien und für die Umsetzung der Energiestrategie 2050 stellen.
Der Begriff Mantelerlass ist ein Synonym für das Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Ein Gesetz, das verschiedene Massnahmen zur Sicherstellung der Schweizer Stromversorgung auf der Basis erneuerbarer Energien vorsieht. Es soll die Weichen für einen zügigeren Ausbau der erneuerbaren Energien und für die Umsetzung der Energiestrategie 2050 stellen.
Die Stromversorgungssicherheit der Schweiz ist eines der dringlichsten Anliegen des Bundesrats. Insbesondere jene in den Wintermonaten hat oberste Priorität. Die Schweiz will den Mobilitätssektor, die Wärmeversorgung und die Industrie elektrifizieren und dadurch die Treibhausgasemmissionen bis 2050 auf Netto-Null reduzieren. Der Strombedarf wird daher in den kommenden Jahren stark ansteigen. Hinzu kommt, dass der von den vier Kernkraftwerken in der Schweiz produzierte Strom aufgrund des 2017 beschlossenen Ausstiegs aus der Kernenergie über die kommenden Jahrzehnte vollständig ersetzt werden muss. Gemäss der Studie Energiezukunft 2050 des Verbands Schweizer Elektriziätsunternehmen (VSE) in Zusammenarbeit mit der Empa entsteht dadurch insgesamt eine Stromlücke in der Grössenordnung von mindestens 37 TWh pro Jahr. Um drohende Strommangellagen zu verhindern, will der Bundesrat erneuerbare Energien in der Schweiz massiv ausbauen. Diesem Ziel sollen die im Mantelerlass definierten Massnahmen dienen.
Die Stromversorgungssicherheit der Schweiz ist eines der dringlichsten Anliegen des Bundesrats. Insbesondere jene in den Wintermonaten hat oberste Priorität. Die Schweiz will den Mobilitätssektor, die Wärmeversorgung und die Industrie elektrifizieren und dadurch die Treibhausgasemmissionen bis 2050 auf Netto-Null reduzieren. Der Strombedarf wird daher in den kommenden Jahren stark ansteigen. Hinzu kommt, dass der von den vier Kernkraftwerken in der Schweiz produzierte Strom aufgrund des 2017 beschlossenen Ausstiegs aus der Kernenergie über die kommenden Jahrzehnte vollständig ersetzt werden muss. Gemäss der Studie Energiezukunft 2050 des Verbands Schweizer Elektriziätsunternehmen (VSE) in Zusammenarbeit mit der Empa entsteht dadurch insgesamt eine Stromlücke in der Grössenordnung von mindestens 37 TWh pro Jahr. Um drohende Strommangellagen zu verhindern, will der Bundesrat erneuerbare Energien in der Schweiz massiv ausbauen. Diesem Ziel sollen die im Mantelerlass definierten Massnahmen dienen.
Der Verband Schweizer Elektrizitätsunternehmen (VSE) erkennt im Mantelerlass wesentliche Fortschritte und Verbesserungen in verschiedenen Bereichen der Stromversorgung, darunter:
Der Verband Schweizer Elektrizitätsunternehmen (VSE) erkennt im Mantelerlass wesentliche Fortschritte und Verbesserungen in verschiedenen Bereichen der Stromversorgung, darunter:
Mit der Beschleunigungsvorlage möchte der Bundesrat Verfahren für die Bewilligung von erneuerbaren Energieprojekten beschleunigen. Für Wind- und Solarkraftwerke von nationalem Interesse wäre neu ein konzentriertes kantonales Plangenehmigungsverfahren vorgesehen. So könnten für ein Projekt sämtliche Bewilligungen in einem einzigen Verfahren innerhalb von sechs Monaten eingeholt werden. So will der Bundesrat vermeiden, dass die Bewilligung in mehrere Etappen jeweils bis vor Bundesgericht angefochten werden kann.
Zusätzlich würden die Kantone in ihren Richtplänen geeignete Gebiete für Wind und Photovoltaik bzw. Gewässerstrecken für Wasserkraftanlagen definieren. In solchen Gebieten entfielen dann sonst notwendige Formalitäten in Bezug auf den Richtplan.
Auch bezüglich Stromübertragungsnetzen möchte der Bundesrat Tempo machen und dafür sorgen, dass die Weiterentwicklung der Stromnetze im Gleichschritt mit dem Produktionsausbau erfolgt. Andernfalls befürchtet man, dass eine neue Produktionsanlage nicht in Betrieb gehen kann, weil die Netzkapazitäten fehlen.
Mit der Beschleunigungsvorlage möchte der Bundesrat Verfahren für die Bewilligung von erneuerbaren Energieprojekten beschleunigen. Für Wind- und Solarkraftwerke von nationalem Interesse wäre neu ein konzentriertes kantonales Plangenehmigungsverfahren vorgesehen. So könnten für ein Projekt sämtliche Bewilligungen in einem einzigen Verfahren innerhalb von sechs Monaten eingeholt werden. So will der Bundesrat vermeiden, dass die Bewilligung in mehrere Etappen jeweils bis vor Bundesgericht angefochten werden kann.
Zusätzlich würden die Kantone in ihren Richtplänen geeignete Gebiete für Wind und Photovoltaik bzw. Gewässerstrecken für Wasserkraftanlagen definieren. In solchen Gebieten entfielen dann sonst notwendige Formalitäten in Bezug auf den Richtplan.
Auch bezüglich Stromübertragungsnetzen möchte der Bundesrat Tempo machen und dafür sorgen, dass die Weiterentwicklung der Stromnetze im Gleichschritt mit dem Produktionsausbau erfolgt. Andernfalls befürchtet man, dass eine neue Produktionsanlage nicht in Betrieb gehen kann, weil die Netzkapazitäten fehlen.
Im Oktober 2023 lancierte ein neu gegründetes Bündnis eine Unterschriftensammlung für ein Referendum gegen die Gesetzesvorlage über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Umwelt- und Landschaftsschutzverbände erkennen im Mantelerlass, trotz positiver Elemente, eine ernsthafte Bedrohung für die Umwelt. Das Referendumskomitee konnte fristgerecht 63'277 gültige Unterschriften sammeln. Das Schweizer Stimmvolk wird somit am 9. Juni 2024 über die Gesetzesvorlage abstimmen.
Im Oktober 2023 lancierte ein neu gegründetes Bündnis eine Unterschriftensammlung für ein Referendum gegen die Gesetzesvorlage über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Umwelt- und Landschaftsschutzverbände erkennen im Mantelerlass, trotz positiver Elemente, eine ernsthafte Bedrohung für die Umwelt. Das Referendumskomitee konnte fristgerecht 63'277 gültige Unterschriften sammeln. Das Schweizer Stimmvolk wird somit am 9. Juni 2024 über die Gesetzesvorlage abstimmen.
